AGB
AGB
Allgemeine Geschaeftsbedingungen
Die folgenden Geschäftsbedingungen regeln den Verkauf von Produkten durch
die Getränkesupermarkt Elke Luck e.K an ihre Kunden
über den Online-Shop.
Für alle Bestellungen über unseren Online-Shop durch Verbraucher und
Unternehmer gelten die nachfolgenden AGB.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken
abschießt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen
beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine
natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft,
die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder
selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Gegenüber Unternehmern gelten diese AGB auch für künftige
Geschäftsbeziehungen, ohne dass wir nochmals auf sie hinweisen müssen.
Verwendet der Unternehmer entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine
Geschäftsbedingungen, wird deren Geltung hiermit widersprochen; sie werden nur
dann Vertragsbestandteil, wenn wir dem ausdrücklich zugestimmt haben.
1.Geltungsbereich, Vertragspartner
Geltungsbereich:
Für alle Bestellungen von Kunden über den Online-Shop gelten ausschließlich
die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Vertragspartner für alle Bestellungen ist die Getränkesupermarkt Elke Luck e.K, Moltkestraße 25, 42799 Leichlingen, HRB-Nummer , Steuernummer, Umsatzsteuernummer 288602290 , ILN
Geschäftsführer Elke Luck
Kontakt: Moltkestraße 25, 42799 Leichlingen, Telefon: 02175/979674, Fax:
02175/884394 , E-Mail, luck-leichlingen@trinkgut.de
2.Kaufvertragsschluss
Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die Deutsche Sprache zur
Verfügung.
Die Einstellung der Produkte in dem Online-Shop stellt kein rechtlich
bindendes Angebot, sondern eine Einladung dar, Bestellungen aufzugeben. Daher
kommt ein Kaufvertrag noch nicht mit dem Eingang Ihrer Bestellung zustande.
Um den Bestellvorgang einzuleiten, muss der Kunde den gewünschten Artikel
zunächst durch Anklicken des jeweiligen Buttons auf der Angebotsseite in den
Warenkorb legen.
Bevor die Bestellung über den Inhalt des Warenkorbs endgültig abgesandt
wird, wird der Inhalt des Warenkorbs, d.h., die Bestellung noch einmal
angezeigt. Der Kunde kann dann die Bestellung noch verändern. Der Kunde gibt
dann ein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab, indem er in
der Warenkorbansicht im Unterpunkt Prüfen und Bestellen den Button „Kaufen“
anklickt.
Es erfolgt eine Bestätigung des Eingangs der Bestellung elektronisch. Es handelt
sich noch nicht um die Annahme des Angebotes. Der Kaufvertrag kommt erst mit
der Auslieferung oder Abholung der Ware zustande, dies ist die Annahmeerklärung
der Getränkesupermarkt Luck e.K.
Sofern der Käufer Zahlungsoption PayPal aussucht, weisen wir darauf hin,
dass diese Zahlungsoption keine Vorkasse-Zahlung ist und der Kaufvertrag erst
mit Auslieferung oder Abholung der Ware zustande kommt.
Mit Eingang der Annahmeerklärung von Getränkesupermarkt Elke Luck e.K ist der Kaufpreis sofort zur Zahlung fällig, soweit
nicht für einzelne Zahlungsmethoden etwas Abweichendes vereinbart ist.
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der
Getränkesupermarkt Elke Luck e.K.
Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und die Allgemeinen
Geschäftsbedingungen sowie die Datenschutzinformation per E-Mail zu. Die AGB
können Sie, jederzeit auch hier, genauso wie die Datenschutzinformation, auf
unserer Homepage einsehen und herunterladen. Ihre vergangenen Bestellungen
können Sie im Kunden-Login einsehen.
3.Preise
Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche
Mehrwertsteuer.
4.Abgabe in haushaltsüblichen Mengen
Die Abgabe der angebotenen Artikel erfolgt ausschließlich in
haushaltsüblichen Mengen, sofern bei der Produktbeschreibung keine anderen
Angaben erfolgen.
5.Lieferung, Transportschäden
In dem Online-Shop werden die Versand- oder Lieferkosten angegeben.
Im Falle einer Nichtverfügbarkeit der bestellten Ware behält sich die
Getränkesupermarkt Elke Luck e.K vor, nicht zu
liefern. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich informieren und bereits
erhaltene Gegenleistungen zurückerstatten.
Sollte der Kunde bei Lieferung offensichtliche Mängel jedweder Art an der
Verpackung oder der Ware feststellen, soll er dies uns innerhalb von 14 Tagen
nach Erhalt der Ware in Textform sowie – soweit möglich – durch Vorlage von
Bildern des entsprechenden Schadens anzeigen. Offensichtliche, äußerlich
erkennbare Transportschäden soll der Kunde bei Übergabe der Sendung vom
Lieferanten schriftlich bestätigen lassen. Die gesetzlichen Rechte des Kunden
bleiben hiervon unberührt und werden nicht beschränkt.
Für Unternehmer gilt folgendes:
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung
geht auf Sie über, sobald wir die Sache bei Versand dem Spediteur, dem
Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person
oder Anstalt ausgeliefert haben. Unter Kaufleuten gilt die in § 377 HGB
geregelte Untersuchungs- und Rügepflicht. Unterlassen Sie die dort geregelte
Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen
Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Dies gilt nicht,
falls wir einen Mangel arglistig verschwiegen haben.
6.Zahlungsmethoden
In unserem Shop stehen Ihnen grundsätzlich die folgenden Zahlungsarten zur
Verfügung:
Barzahlung / Unbarzahlung bei Auslieferung
Bei Abgabe der Bestellung wählen Sie als Zahlmethode Barzahlung / Unbarzahlung bei Lieferung aus. Der Lieferant wird Sie bei
dieser Zahlungsart vor Übergabe der Ware zur Bezahlung per Rechnung oder
Barzahlung auffordern.
Bezahlung bei Abholung
Bei Abgabe der Bestellung wählen Sie als Zahlmethode Bezahlung bei Abholung
aus. Bei dieser Zahlungsart begleichen Sie die Rechnung bei Abholung der Ware
im Markt an der Kasse mit den angebotenen Zahlungsmethoden.
Kreditkarte
Mit Abgabe der Bestellung übermitteln Sie uns gleichzeitig Ihre Kreditkartendaten.
Nach Ihrer Legitimation als rechtmäßiger Karteninhaber fordern wir unmittelbar
nach Versendung der Ware Ihr Kreditkartenunternehmen zur Einleitung der
Zahlungstransaktion auf. Die Zahlungstransaktion wird durch das
Kreditkartenunternehmen automatisch durchgeführt und Ihre Karte belastet.
PayPal
Im Bestellprozess werden Sie auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal
weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über PayPal bezahlen zu können, müssen
Sie dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten
legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Nach Abgabe der
Bestellung im Shop fordern wir PayPal zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf.Die Zahlungstransaktion wird
durch PayPal nach Versendung der Ware automatisch durchgeführt. Weitere
Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang.
SOFORT Überweisung
Nach Abgabe der Bestellung werden Sie auf die Webseite des Online-Anbieters
SOFORT Überweisung weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über SOFORT
Überweisung bezahlen zu können, müssen Sie über ein für die Teilnahme an SOFORT
Überweisung freigeschaltetes Online-Banking-Konto mit PIN/TAN-Verfahren
verfügen, sich entsprechend legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns
bestätigen. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang. Die
Zahlungstransaktion wird unmittelbar danach von SOFORT Überweisung durchgeführt
und Ihr Kontobelastet.
Giropay
Nach Abgabe der Bestellung werden Sie auf die Webseite Ihrer Bank
weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über Giropay
bezahlen zu können, müssen Sie über ein für die Teilnahme an Giropay freigeschaltetes Online-Banking-Konto mit
PIN/TAN-Verfahren verfügen, sich entsprechend legitimieren und die
Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Weitere Hinweise erhalten Sie beim
Bestellvorgang. Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar danach durchgeführt
und Ihr Konto belastet.
Amazon Pay
Im Bestellprozess werden Sie auf die Webseite des Online-Anbieters Amazon
noch vor Abschluss des Bestellvorganges in unserem Online-Shop weitergeleitet.
Um über Amazon den Bestellprozess abwickeln und den Rechnungsbetrag bezahlen zu
können, müssen Sie dort registriert sein bzw. sicherst registrieren und mit
Ihren Zugangsdaten legitimieren. Dort können Sie die bei Amazon
gespeicherte Lieferadresse und Zahlungsmethode wählen, die Verwendung Ihrer
Daten durch Amazon und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Anschließend
werden Sie zu unserem Online-Shop zurückgeleitet, wo Sie den Bestellvorgang
abschließen können. Unmittelbar nach Versendung der Ware fordern wir Amazon zur
Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Die Zahlungstransaktion wird durch
Amazon automatisch durchgeführt. Weitere Hinweise erhalten Sie beim
Bestellvorgang.
7.Widerrufsrecht
Widerrufsrecht für Verbraucher bei Versand
Wenn Sie als Verbraucher in unserem Online-Shop kaufen, d.h., die
Bestellung zu Zwecken erfolgt, die überwiegend weder Ihrer gewerblichen noch
Ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugeordnet werden können, gilt für
Sie ein 14-tägiges Widerrufsrecht, über das wir Sie in den nachfolgenden
Punkten belehren.
Für gewerbliche Kunden ist das Recht auf Widerruf ausgeschlossen.
Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, diesen Vertrag binnen 14 Tagen ohne Angaben von
Gründen zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von
Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz
genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns dann, Getränkesupermarkt Elke
Luck, Moltkestraße 25, 42799 Leichlingen, Telefon 02175/979674, Fax 02175/884394, E-Mail luck-leichlingen@trinkgut.de,
Kontaktformular-Link, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der
Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen
Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können das beigefügte
Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über
die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir
von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten, (mit Ausnahme der
zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der
Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt
haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag
zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei
uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe
Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es
sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall
werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die
Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis
Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben – je
nachdem, welcher der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14
Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages
unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt,
wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden. Sie tragen die
unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen
Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur
Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht
notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses
Formular aus und senden Sie es zurück.)
An (hier ist der Name, die Anschrift und gegebenenfalls die Telefaxnummer
und E-Mail-Adresse des Unternehmers durch den Unternehmer einzufügen);
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen
Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die
Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt am (*)/erhalten am(*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
8.Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
Für Unternehmer gilt ergänzend:
Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung
aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Sie dürfen die
Vorbehaltswaren im ordentlichen Geschäftsbetrieb weiter veräußern; sämtliche
aus diesem Weiterverkauf bestehenden Forderungen treten Sie – unabhängig von
einer Verbindung oder Vermischung der Vorbehaltsware mit einer neuen Sache – in
Höhe des Rechnungsbetrages an uns im Voraus ab, und wir nehmen diese Abtretung
an. Sie bleiben zur Einziehung der Forderung ermächtigt, wir dürfen Forderungen
jedoch auch selbst einziehen, soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht
nachkommen.
9.Gewährleistung und Garantien
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften. Schadensersatz
leistet: Getränkesupermarkt Elke Luck e.K, Moltkestraße
25, 42799 Leichlingen, aber nur nach gemäß dieser Ziffer. Die gesetzlichen
Gewährleistungsansprüche verjähren nach 2 Jahren, wenn Sie als Verbraucher
kaufen.
Die Ansprüche des Kunden bei Mängeln einer gebrauchten Sache verjähren mit
Ablauf von einem Jahr ab Kauf.
Verwendet der Käufer die bestellte Ware für seine eigenen gewerblichen
selbständig beruflichen Tätigkeiten, verjähren seine Ansprüche aus den
gesetzlichen Gewährleistungsansprüchen ebenfalls nach einem Jahr.
Soweit zusätzliche Garantien ausgelobt werden, bleiben Ihre gesetzlichen
Gewährleistungsrechte hiervon unberührt.
Schadensersatz leistet der Getränkesupermarkt Elke Luck e.K,
Moltkestraße 25, 42799 Leichlingen nur bei Vorsatz,grober
Fahrlässigkeit, schuldhafter Verletzung von Leib, Leben oder Gesundheit, leicht
fahrlässiger Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht (sogenannter
„Kardinalspflicht“, dies bezeichnet eine Pflicht, deren Erfüllung die
Erreichung des Vertrages es ermöglicht und auf deren Erfüllung der Kunde daher
regelmäßig vertrauen darf) im Falle der Verletzung eine ausdrücklich als solche
zu bezeichnenden Garantie und im Falle einer gesetzlich zwingenden Haftung nach
dem Produkthaftungsgesetz. Bei einer leicht fahrlässigen Verletzung einer
Kardinalspflicht ist die Haftung auf diesem Zeitpunkt des Vertragsschlusses
vorhersehbaren, vertragstypischen Schäden, mit denen die Getränkesupermarkt
Elke Luck e.K, Moltkestraße 25, 42799 Leichlingen,
bei Vertragsabschluss aufgrund des zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände
rechnen musste, beschränkt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
10.Datenschutz
Die Daten, die Sie zwecks Bestellung im Online-Shop angeben, werden im
Rahmen Ihrer Bestellung und der damit zusammenhängenden Prozesse verarbeitet
und in diesem Zusammenhang gegebenenfalls an Dritte, insbesondere den
jeweiligen Transport, Speditions- bzw. Paketdienste, sowie den Zahlungsdiensten
-/ Zahlungsmittelanbieter, weitergeleitet.
Neben der Überleitung der zur Erfüllung des Rechtsgeschäfts notwendigen
Daten im Rahmen der Bestellabwicklung haben gegebenenfalls Dritte, Zugang, die
mit den Daten umgehen, wie z.B. externe IT-Dienstleister.
Nähere Informationen zum Datenschutz entnehmen Sie bitte der
Datenschutzerklärung, die Bestandteil dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen
ist.
11.Jugendschutz
Sofern Ihre Bestellung Waren umfasst, deren Verkauf Altersbeschränkungen
unterliegen, stellen wir durch den Ansatz eines zuverlässigen Verfahrens zur
Einbeziehung einer persönlichen Identitäts- und Altersprüfung sicher, dass der
Besteller das erforderliche Mindestalter erreicht hat. Der Zusteller übergibt
die Ware erst nach erfolgter Altersprüfung und nur an den Besteller persönlich.
12.Schlussbestimmung
Sind Sie Unternehmer, dann gilt Deutsches Recht
unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Sind Sie Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Person des
Öffentlichen Rechtes oder Öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist
ausschließlich der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem
Vertragsverhältnis zwischen uns und Ihnen unser Geschäftssitz.